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Lyck+Pätzold healthcare.recht Weihnachtspost

 

Liebe Mandantinnen und Mandanten von Lyck+Pätzold healthcare.recht,
liebe Kooperationspartner,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2017 ist wieder auf der Zielgeraden und es war turbulent. Forscher fanden ein 100 Jahre altes U-Boot und ein unbekannter Raum in der Cheops-Pyramide, eine Frau sichtete beim Tauchen einen rosa Delfin, Beatrix von Storch sorgte für erfolgreichsten Tweet 2017.  Die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ begeisterte hunderttausende mit dem Motto: Für etwas sein – nicht immer dagegen. Weiterlesen →

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Oralchirurgie: Erleichterung bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Ein für Oralchirurgen und auch andere Fachzahnärzte, positives Urteil hat das Sozialgericht (SG) München gefällt. Dabei entschied es, dass in dem Fall, dass eine Gesamtabrechnung Gegenstand der Wirtschaftlichkeitsprüfung ist, die Prüfgremien grundsätzlich verpflichtet sind, einen Fachzahnarzt für Oralchirurgie mit Zahnärzten mit der Gebietsbezeichnung „Oralchirurgie“ zu vergleichen. Dies gilt insbesondere, wenn er wenigstens fast ausschließlich chirurgische Leistungen erbringt und auf Überweisung hin tätig wird. Weiterlesen →

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Antikorruptionsgesetz: Kodex Medizinprodukte ergänzt!

Der Bundesverband Medizintechnologie e. V. (BVMed) hat den von ihm herausgegebenen Kodex Medizinprodukte zum 01.01.2018 ergänzt. Der Kodex Medizinprodukte – dem als Branchenkodex seitens der Gerichte grundsätzlich zwar nur indizielle Bedeutung zugemessen wird – wird allerdings von Behörden und Staatsanwaltschaften weithin geschätzt. Folglich ist seine praktische Relevanz beachtlich.

Die Ergänzung betrifft § 8 Abs. 2 Nr. 2 des Kodex. Dort wird die finanzielle individuelle Unterstützung der passiven Teilnahme von Beschäftigten medizinischer Einrichtungen und übrigen Fachkreisangehörigen an externen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen geregelt. Extern bedeutet, dass die Veranstaltungen nicht von dem jeweiligen Hersteller selbst organisiert werden. Diese wurden bisher – auch unter Verweis auf § 32 Abs. 2 MBO-Ä und § 7 Abs. 2 HWG – für zulässig erachtet. Weiterlesen →

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Rechtmäßigkeit der Praxishomepage: 6. Setzen!

Arzt Zahnarzt webseite

Die meisten deutschen Patienten suchen mittlerweile Ihren Arzt oder Zahnarzt über das Internet. Daher ist es heutzutage auch für diese Berufsgruppen wichtig, medial präsent zu sein. Doch bei der Gestaltung einer Praxishomepage sollten nicht nur praktische und ästhetische Erwägungen eine Rolle spielen – sondern auch das geltende Recht beachtet werden. Doch nicht immer wird dieser Auftritt von Fachleuten begleitet, so dass die juristischen Notwendigkeiten unbeachtet bleiben.

Die größtes Herausforderung auf Praxiswebseiten ist nach wie vor das Impressum und der Datenschutz. Bei den allermeisten Webseiten enthält die Datenschutzerklärung keine Hinweise, wer für den Datenschutz verantwortlich ist. Im Impressum geben die allerwenigsten ihre Umsatzsteuer-ID an, die Ärzte angeben müssen, wenn sie Privatleistungen anbieten. Auch andere Mängel führen dazu, dass die Webseiten der Ärzte und Zahnärzte ein unvollständiges Impressum aufweisen. Weiterlesen →

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Seminare und mehr..

Seit vielen Jahren bieten wir regelmäßig Zahnarzt Seminare an, deren Themen daran ausgerichtet sind, Sie in Ihrer erfolgreichen Praxisführung zu unterstützen.

Seminare

2017 waren unsere Rechtsanwälte weit über 100 Seminartage für Ärzte und Zahnärzte im In- und Ausland als Referenten gebucht. Und auch für 2018 befinden sich bereits mehr als 80 Seminartage in Vorbereitung. Zum Jahresauftakt geht es diesmal nach Berlin zu „Alles außer Zähne„.

Dort erwartet Sie, als Gastgeber die Studiengruppe für Restaurative Zahnheilkunde und m:consult GmbH mit einem ganz besonderen Kongressprogramm. Sie erleben anderthalb Tage mit spannenden Präsentationen und intensivem Austausch über alles, was zu Ihrem Praxiserfolg beiträgt – außer eben Zähne. Weiterlesen →

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Werbung für Schönheitsoperationen mit vorher-nachher-Bildern

Die Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern von Patientinnen zu einer ästhetisch-plastischen Operation verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und ist unzulässig. Die Wettbewerbszentrale klagte erfolgreich gegen den Eigentümer einer Klinik für plastisch-chirurgische Operationen auf Unterlassung.

Der Beklagte ist Eigentümer einer Klinik, in der Schönheitsoperationen durchgeführt werden. Auf einer Internetseite präsentiert er seine Leistungen unter anderem durch eine Zusammenstellung von Bildern, die Patientinnen vor und nach einer vom Beklagten durchgeführten plastisch-chirurgischen Operation zeigen.

Die Operationen dienten lediglich ästhetischen Zwecken ohne eine medizinische Notwendigkeit für die Eingriffe. Die Fotos waren zwar nur nach vorheriger Registrierung für potentielle Patienten zugänglich, allerdings sah die Wettbewerbszentrale hierin dennoch einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz und verlangte von dem Eigentümer der Klinik die Unterlassung. Weiterlesen →

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