Fernbehandlungsverbot, adieu? Noch nicht!

Fernbehandlungsverbot, adieu? Noch nicht!

Im Sommer 2016 hatte die Landesärztekammer Baden-Württemberg als Vorreiter ihre Berufsordnung geändert, um die ärztliche Fernbehandlung ohne persönlichen Erstkontakt im Rahmen von Modellprojekten zu ermöglichen. Im Mai dieses Jahres hatte der 121. Deutsche Ärztetag in Erfurt mit einer bedeutenden Mehrheit eine Änderung von § 7 Abs. 4 der Muster-Berufsordnung (für Ärztinnen und Ärzte) beschlossen.

Änderung von § 7 Abs. 4 Muster-Berufsordnung (für Ärztinnen und Ärzte)

Laut der geänderten Fassung gilt Folgendes:

„Ärztinnen und Ärzte beraten und behandeln Patientinnen und Patienten im persönlichen Kontakt. Sie können dabei Kommunikationsmedien unterstützend einsetzen. Eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ist im Einzelfall erlaubt, wenn dies ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und die Patientin oder der Patient auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.“

Die einzelnen Landesärztekammern müssen die Vorschrift nun noch in ihre rechtsverbindlichen Berufsordnungen aufnehmen. Dies kann laut dem Ärzteblatt bis zu zwei Jahre dauern. Die saarländische Ärztekammer hatte sich beispielsweise erst kurz vor dem diesjährigen Ärztetag gegen eine Lockerung des Fernbehandlungsverbots ausgesprochen.

Laut der Ärztezeitung (Mai 2018) übernehmen weiterhin bereits vier gesetzliche und drei private Krankenversicherungen die Kosten für eine Fernbehandlung für Ärzte in Baden-Württemberg. Die PKVen ziehen aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit nach.

Fernbehandlung nicht generell zulässig

Der Eindruck, dass das Fernbehandlungsverbot aufgehoben wurde, trügt allerdings.

Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts München vom 15.05.2018. Das Gericht erklärte eine Fernbehandlung für unzulässig und berief sich auf den noch unveränderten § 7 Abs. 4 der Berufsordnung Bayern (BOÄ Bayern) sowie auf § 15 Abs. 2 des Bundesmantelvertrags-Ärzte (BMV-Ä).

Der Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) regelt die ambulante ärztliche und psychotherapeutische Versorgung gesetzlich Krankenversicherter in Deutschland. Er gilt für Vertragsärzte und spielt eine bedeutende Rolle, da über 90 % der Patienten in Deutschland gesetzlich versichert sind.

Vertragspartner sind der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Der Bundesmantelvertrag bildet den allgemeinen Inhalt der Gesamtverträge, die die Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen auf Landesebene schließen. Auch wenn die Berufsordnung der Ärzte geändert und eine Fernbehandlung ermöglicht wird, steht der Bundesmantelvertrag dieser also weiterhin im Wege!

Änderung des Bundesmantelvertrags?

Ungeklärt ist, ob der Bundesmantelvertrag nach einer Änderung des § 7 Abs. 4 (Muster-)Berufsordnung weiterhin gültig ist. Fraglich ist hier, ob gemäß § 313 BGB nicht die Geschäftsgrundlage gestört sein könnte. Denn der Bundesmantelvertrag bildet lediglich den Inhalt der Gesamtverträge. Sollten auf Landesebene die Berufsordnungen geändert werden, müsste demnach richtigerweise auch der Bundesmantelvertrag angepasst werden. Dies ist bisher noch nicht geschehen.

Spannend wird es, wenn nur ein Teil der Länder ihre Berufsordnung ändern sollte oder die Änderungen nicht zeitgleich umgesetzt werden.

Wäre eine Fernbehandlung beispielsweise in Hessen zulässig und in Bayern nicht, würde sich folgendes Szenario bieten:

Der Patient aus Bayern könnte – um die Möglichkeit einer Fernbehandlung wahrzunehmen – einen Arzt aus Hessen wählen. Dies hätte zur Folge, dass Ärzte aus Bayern – gerade im Zeitalter der Digitalisierung – weniger wettbewerbsfähig wären.

Wie steht es um die Zahnärzte?

Bei Zahnärzten ist in der (Muster-)Berufsordnung das Fernbehandlungsverbot nicht ausdrücklich erwähnt. Gleiches gilt beispielsweise auch für die Landesberufsordnung in Hessen. Allerdings knüpft § 9 Abs. 1 MBO-Z die Berufsausübung des selbständigen Zahnarztes an einen Praxissitz. Hieraus ist zu schließen, dass eine Fernbehandlung ohne Patientenkontakt nicht ohne weiteres möglich ist. Im Ergebnis wäre auch hier eine Anpassung an den technischen Fortschritt wünschenswert.

Fazit:

Durch den Beschluss des 121. Deutsche Ärztetags ist ein bedeutender Schritt in Richtung Aufhebung des Fernbehandlungsverbotes erfolgt. Dabei ist es sicherlich richtig eine Fernbehandlung (nur) dann zuzulassen, wenn sie ärztlich vertretbar ist. Denn nur so kann der unbedingte Schutz der Patientengesundheit gewahrt werden.

Nichtsdestotrotz gilt, dass eine Fernbehandlung nur dann rechtlich zulässig ist, wenn dies auch in den Berufsordnungen der Länder (flächendeckend) verankert und in die Musterberufsordnung eingeflossen ist.

Telematikinfrastruktur – Wie steht es um das größte Gesundheitsnetz Deutschlands?

Telematikinfrastruktur – Wie steht es um das größte Gesundheitsnetz Deutschlands?

Bei der Telematikinfrastruktur (TI) handelt es sich ohne Wenn und Aber um das größte Gesundheitsnetz Deutschlands. Der Grundstein wurde bereits am 01.01.2004 durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz gelegt und mündet nun in der verpflichtenden Anbindung an die TI bis zum 31.12.2018.

Ein effizienter, sicherer Austausch von medizinischen Daten ist im Zeitalter der Digitalisierung unerlässlich und kann – beispielsweise durch einen stets aktuellen elektronischen Medikationsplan (eMP) – im Notfall Leben retten. Die Kosten für die Anbindung der TI werden den Leistungserbringern nach der Konzeption des Gesetzes insgesamt erstattet.

Stichtag zur Anbindung an die TI: 31.12.2018

Richtig gehört bzw. gelesen – die TI ist für alle Zahnärzte, Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser oder andere Leistungserbringer (im GKV-Bereich) Pflicht. Hieran ändert sich auch nichts, wenn die KZBV „eine Fristverlängerung für den Aufbau der TI um mindestens ein Jahr für zwingend geboten“ hält (Dr. Karl-Georg Pochhammer, ZWP Extra, 1/18, August 2018). Denn: Der Stichtag ist gesetzlich normiert und könnte nur durch die Politik (erneut) verschoben werden. (Unter einer Petition mit der Nummer 83509 werden aktuell bis zum 10. Oktober 2018 Unterschriften für eine Fristverlängerung gesammelt; näheres hierzu auf: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_08/_22/Petition_83509.nc.html)

Folge der Nichtanbindung: Honorarkürzungen

Sofern der Anschluss an die TI nicht erfolgt, drohen Honorarkürzungen von 1% – auch dies ist gesetzlich festgelegt.

Ende Juni nur etwa 6.000 Zahnarztpraxen an die TI angebunden

Wie ist es in Anbetracht obiger Fakten dann zu erklären, dass Ende Juni nur etwa 6.000 Zahnarztpraxen an die TI angebunden waren?

Zum einen wurde die TI sicherlich durch den Medienrummel der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) überlagert; zumindest sahen sich die Zahnärzte und Ärzte nun zwei Digitalisierungsthemen ausgesetzt, die es zu bewältigen galt respektive gilt.

Zum anderen liegt es daran, dass über längere Zeit schlichtweg nur ein einziger Hersteller existierte, der die für den Zugang zur TI zwingend erforderlichen Konnektoren (vergleichbar mit einem „Hochsicherheitsrouter“) in breiter Masse vertrieben hat. Aktuell sind immerhin drei zugelassene Konnektoren von zwei verschiedenen Herstellern verfügbar (eine Liste über sämtliche verfügbaren und zugelassenen Komponenten der TI finden Sie hier: https://fachportal.gematik.de/zulassungen).


Schließlich ist ein gewisser Vorbehalt gegen die Digitalisierung innerhalb der (Zahn-)Ärzteschaft nicht von der Hand zu weisen. Hier wäre eine den Mehrwert der TI hervorgehobene deutlich(ere) Überzeugungsarbeit der Standesvertreter sicherlich hilfreich, denn die obigen Fakten stehen. Zudem wäre eine gemeinschaftliche Übernahme der Verantwortung aller Beteiligten für die (durchaus schleppende) Umsetzung des technologischen Fortschritts wünschenswert.

Fazit

Der eindringliche Rat kann nur lauten, umgehend für die Anbindung an die TI zu sorgen. Vernünftige Gründe für ein Nichttätigwerden lassen sich vor dem Hintergrund einer effizienteren medizinischen Versorgung kaum finden; zudem wird der Anschluss an die TI von den Krankenkassen durch Pauschalen für die Erstausstattung und den Betrieb subventioniert. Noch Fragen? Zögern Sie nicht uns rund um das Thema der digitalen Gesundheit zu kontaktieren!

Influencer = Influenza? Ganz im Gegenteil!

Influencer = Influenza? Ganz im Gegenteil!

Bereits ein kurzer Blick in den Bereich Social Media genügt, um den enormen wirtschaftlichen Benefit der Influencer für Unternehmen zu erahnen. Eine Statistik des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. aus dem vergangenen Jahr betätigt dabei den Erfolg von Influencer-Marketing und zeigt auf, dass bereits 68 % aller deutschen Online-User über Social Media auf ein Produkt aufmerksam geworden sind.

Selbstverständlich handelt es sich in der breiten Masse primär um Produkte der Kategorien wie beispielsweise Mode, Lifestyle, Technik oder Ernährung – doch auch für die Healthcare-Branche kann gut platziertes Influencer-Marketing der richtige Weg zum Erfolg sein. Es liegt wohl nicht zuletzt an der teilweise abschreckenden Wirkung der Regularien (wie z.B. durch das Heilmittelwerbegesetz – HWG), auf Grund derer das Influencer-Marketing im Healthcare-Bereich bisweilen nur vereinzelt anzutreffen ist. Unter Beachtung einiger Regeln bieten sich jedoch immense Möglichkeiten!

Seriosität

Die Gesundheit des einzelnen Menschen ist das höchste Gut und sollte deshalb auch von Influencern verkörpert werden. Eine wichtige Rolle spielt daher bereits die richtige Auswahl der Influencer, die zu den Visionen des jeweiligen (Zahn-)Arztes bzw. des Unternehmens aus dem Bereich Medizinprodukte oder Pharma passen müssen. Um die notwendige Sachlichkeit zu wahren, könnte sogar – je nach Belieben – der von der Healthcare-Branche mit unter belächelte, lifestylegeprägte Begriff des Influencers, sondern beispielsweise „Themenexperte“ verwendet werden, wie dies von Marketingagenturen ins Feld geführt wird.

Beachtung des HWG

Selbstverständlich gelten für das Healthcare-Influencer-Marketing im Vergleich zu anderen Branchen strengere Regelungen, die jeweils im Einzelfall zu prüfen sind.

Es ist beispielsweise nicht erlaubt, mit verschreibungspflichtigen Medikamenten außerhalb der Fachkreise, also gegenüber dem Laienpublikum, zu werben. Durch Influencer könnte aber sehr wohl – ohne Nennung des Medikamentes – allgemein über Erkrankungen, bei denen dieses Medikament indiziert ist, aufgeklärt, informiert sowie über gewisse Verhaltensregeln oder Behandlungsmöglichkeiten gesprochen werden. Wichtig dabei ist, dies in den Kooperationsverträgen mit den Influencern festzulegen!

Eine Werbung mit nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten ist weniger reguliert. Doch auch hier müssen gewissen Pflichtangaben, wie z.B. der aus der Fernsehwerbung geläufige Text „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ für den Social Media-User fast zwangsläufig wahrnehmbar (z.B. Urteil des OLG Köln vom 18.09.2009 – 6 U 49/09) sein. Im Rahmen von Google AdWords urteilte der BGH, dass bei nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten ein Verweis auf die Pflichtangaben – im Sinne eines Hyperlinkes – ausreichen kann und diese in der Anzeige nicht unmittelbar selbst enthalten sein müssen.

Fazit

Ein Influencer-Marketing in Social Media stellt ein probates Mittel zur Gewinnmaximierung dar, auf das im Zeitalter der Digitalisierung nicht verzichtet werden sollte. Mit der richtigen Gestaltung kann dabei unberechtigten Abmahnung vorgebeugt und der Blick für zukunftsfähiges Handeln gestärkt werden – sprechen Sie uns an!

Lyck+Pätzold. healthcare.recht eröffnet zweiten Standort in Düsseldorf

Lyck+Pätzold. healthcare.recht eröffnet zweiten Standort in Düsseldorf

Horizonte erweitern – Mit dem heutigen Tag verfügt unsere Kanzlei für Medizinrecht neben ihrem Stammsitz in Bad Homburg über einen zweiten Standort in der nordrheinwestfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf.

Wir freuen uns, damit allen unseren Mandanten in der Rhein-Ruhr Region nun auch vor Ort zur Verfügung zu stehen und Besprechungen in eigenen Räumlichkeiten anbieten zu können. Die Hauptverwaltung unserer Kanzlei bleibt natürlich in Bad Homburg. Die Verwaltung beider Standorte über unser Büro in Bad Homburg ist aufgrund der vollständigen Digitalisierung unseres Büros ganz einfach möglich.

Wir haben uns für Düsseldorf als Niederlassungsstandort entschieden, da unsere Kanzlei hier bereits über einen gut entwickelten Mandantenstamm und zahlreiche Kontakte verfügt. Zudem ist die Hauptstadt des größten Bundeslandes auch ein Ort, an dem die Möglichkeit besteht, Gesundheitspolitik aktiv mitzugestalten. Beeinflusst hat unsere Entscheidung für den Standort Düsseldorf aber auch, dass Unternehmen aus NRW speziell in der Medizintechnik eine internationale Spitzenstellung einnehmen.

Rund 200 hauptsächlich mittelständische medizintechnische Firmen erwirtschaften in NRW einen Umsatz von rund einer Milliarde Euro. Und einmal jährlich versammeln sich in Düsseldorf rund 130.000 Fachbesucher aus aller Welt beim Weltforum der Medizin: der MEDICA, der internationalen Fachmesse für Medizintechnik, Elektromedizin, Laborausstattung, Diagnostica und Arzneimittel. Insgesamt also ein geradezu prädestinierter Standort für eine Kanzlei, die sich auf die Beratung der Healthcare-Branche im Medizinrecht spezialisiert hat.

In Düsseldorf finden Sie uns in der Kaiserswerther Straße 215 in der 9. Etage des THREE GEORGE. Von hier aus genießen Sie einen wunderschönen Ausblick auf den Rhein. Das Gebäude mit seiner einzigartigen, repräsentativen Fassade, wurde von dem international renommierten Stararchitekten Hadi Teherani entworfen, der auch den Fernbahnhof am Flughafen Frankfurt entworfen hat.

Für Terminvereinbarungen am Standort Düsseldorf wenden Sie sich einfach an uns unter unserer bekannten Rufnummer 06172-139960. Wir freuen uns, für Sie da zu sein.

Sie möchten Personal finden und binden? Insights Discovery Modell

Sie möchten Personal finden und binden? Insights Discovery Modell

Liegt die Zukunft in der Medizin in der Digitalisierung?
Vielleicht.
Wo liegt die Zukunft in der Medizin ganz sicher?
Im Menschen!

Vielfältige Herausforderungen bestimmen den medizinischen Alltag. Umso wichtiger ist es, ein Handwerkszeug zu kennen, mit dem Sie sich und Ihre Mitarbeiter besser kennen, Ihre Wirkung auf Mitarbeiter und Patienten wissen, und so gemeinsam zu mehr Effektivität und Erfolg gelangen. Letztlich geht es immer um den Einzelnen, um das Individuum, um den Menschen selbst. Das ist Ausgangspunkt und Endpunkt jeder diagnostischen Medizin. Der Mensch in seiner Einzigartigkeit steht im Mittelpunkt Ihrer täglichen Arbeit.

So einzigartig und individuell jeder Mensch auch ist, es gibt deutliche Ähnlichkeiten zwischen Menschen und man spricht hierbei von Persönlichkeitstypen. Machen Sie sich dieses Wissen der Typologielehre zu Nutzen für einen erfolgreichen und konstruktiven Umgang in Ihrem medizinischen Alltag. Daher bieten wir Ihnen mit unserem Insights Discovery Modell eine Methode an, die Ihren Blick für sich selbst und Ihre Mitmenschen schärft.

Insights Discovery Modell

Das Insights Discovery Modell ist ein Instrument zur Persönlichkeitsentwicklung, das den Einzelnen darin unterstützt, sich auf ansprechende und positive Art besser kennen zu lernen, und den eigenen Arbeits-, Führungs-, Kommunikations-, und Verhaltensstil zu erkennen. Gleichzeitig erfahren Sie, wie Sie auf andere wirken und wie andere Sie wahrnehmen.

Auch Ihr Team kann nach diesen Gesichtspunkten analysiert werden, und Sie erhalten einen Einblick in die persönliche Präferenz. Das Insights Discovery Modell arbeitet mit 4 Farbenergien, die für eine bestimmte Verhaltenspräferenz stehen. Diese archaischen Farben sind die Grundlage der Analyse. Gleichzeitig erhalten Sie eine Einschätzung über Ihre Intro- und Extraversion, Ihre Denken- und Fühlen und Ihre Intuition und Sensorik.

Die Erkenntnisse werden Ihnen helfen einen kompetenten Umgang in der Kommunikation zu ermöglichen. Es steigert das Selbstvertrauen jedes einzelnen Mitarbeiters. Es schafft Raum für die Ideen und die Entwicklung im Team und erleichtert den Umgang miteinander. Ihre Arbeit wird geprägt sein von gegenseitiger Wertschätzung, eine Atmosphäre von Anerkennung und Spaß an der Arbeit wird die Grundlage Ihrer täglichen Arbeit sein.

Nutzen Sie das Potential, das in Ihnen steckt! 
Nutzen Sie das Potential, das in Ihrem Mitarbeitern steckt!

Bei Interesse erhalten Sie weitere Infos auf Anfrage unter kanzlei@medizinanwaelte.de.

Gastbeitrag: Barbara Riese, LPS group GmbH

Gesundheitspolitik der Großen Koalition

Gesundheitspolitik der Großen Koalition

Familiennachzug, paritätische Kassenbeiträge, kein höherer Spitzensteuersatz: Union und SPD haben sich bei den Sondierungen nach 24 Stunden geeinigt. Doch das Sondierungspapier zur Gesundheitspolitik der kommenden GroKo bleibt beim wichtigen Thema “Gesundheit“ unfassbar oberflächlich. Kein Wort zu so wichtigen Themen wie

  • Telemedizin,
  • Einfluss der Technologien auf die Langzeitkosten des Gesundheitswesens,
  • Fachkräftemangel im Gesundheitswesen,
  • langfristige Tragfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung usw.

Hier der vollständige Text des Sondierungspapiers zur Gesundheitspolitik: Weiterlesen

Seminare und mehr..

Seminare und mehr..

Seit vielen Jahren bieten wir regelmäßig Zahnarzt Seminare an, deren Themen daran ausgerichtet sind, Sie in Ihrer erfolgreichen Praxisführung zu unterstützen.

Seminare

2017 waren unsere Rechtsanwälte weit über 100 Seminartage für Ärzte und Zahnärzte im In- und Ausland als Referenten gebucht. Und auch für 2018 befinden sich bereits mehr als 80 Seminartage in Vorbereitung. Zum Jahresauftakt geht es diesmal nach Berlin zu „Alles außer Zähne„.

Dort erwartet Sie, als Gastgeber die Studiengruppe für Restaurative Zahnheilkunde und m:consult GmbH mit einem ganz besonderen Kongressprogramm. Sie erleben anderthalb Tage mit spannenden Präsentationen und intensivem Austausch über alles, was zu Ihrem Praxiserfolg beiträgt – außer eben Zähne. Weiterlesen