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100.000 Besucher – DANKE!

© Stauke - Fotolia.com

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Unser Blog feiert Jubiläum. Bereits am 22.03.2013 konnten wir unseren 100.000. Besucher begrüßen.

Wir freuen uns über so viel Zuspruch und hoffen, dass dieser Blog schon einigen unserer Besucher bei medizinrechtlichen Fragestellungen geholfen hat.

Allen Interessierten, den regelmäßigen Lesern oder auch denen, die durch Zufall vorbei gekommen sind, danken wir an dieser Stelle für das Interesse. Vielen Dank auch für das regelmäßig geäußerte positive Feedback.

Wir freuen uns auf die nächsten 100.000!

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Praxisgemeinschaften in der Plausibilitätsprüfung

Gründe für die Durchführung einer Plausibilitätsprüfung gibt es viele. Am Ende einer solchen Prüfung steht die Feststellung der Plausibilität oder Implausibilität der Abrechnung des Arztes. Sollte es zur Feststellung der Implausibilität der Abrechnung kommen, kann dies erhebliche Folgen haben. So ist nicht nur mit einer Rückforderung des errechneten Schadens zu rechnen, sondern auch dass sich verschiedene Verfahren bis hin zu den staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren anschließen können.

Dass nicht lediglich die Überschreitung von Tages- bzw. Quartalsprofilen bei der Durchführung einer Plausibilitätsprüfung überprüft werden, ist bekannt und sollte insbesondere von Praxisgemeinschaften Berücksichtigung finden. Weiterlesen →

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Bundesregierung beschließt das Gesetz zur Förderung der Prävention

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention beschlossen. Mit der Stärkung der Prävention reagiert die Bundesregierung auf die tiefgreifenden Veränderungen, die der demografische Wandel für Deutschland mit sich bringt mit dem Ziel,  die Grundlagen für mehr Gesundheitsförderung zu schaffen. In einer Pressseerklärung teilt das Bundesgesundheitsministrium hierzu mit: Weiterlesen →

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Werbung für Kindersaft „Rotbäckchen“ mit Aussage „lernstark“ wettbewerbswidrig

Die Rotbäckchen-Vertriebs GmbH darf für ihren Kindersaft nicht mehr mit der mit den Aussagen „lernstark“ und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ werben. Dies ist die Konsequenz aus der EU-Health-Claims-Verordnung (VO (EG) 1924/2006) zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben.

Hintergrund dieses Urteils ist, dass gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln aufgrund der EU-Health-Claims-Verordnung grundsätzlich verboten sind, es sei denn, sie sind von der Europäischen Kommission zugelassen. Voraussetzung für diese Zulassung ist eine positive Bewertung des Nachweises der behaupteten Wirkung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Eine solche Zulassung hatte die Rotbäckchen-Vertriebs GmbH für ihren Kindersaft nicht.

LG Koblenz, Urteil vom 01.03.2013 – 16 O 172/12.

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An Tieren getestete Kosmetika ab sofort EU-weit verboten

Kosmetika, die an Tieren getestet wurden, dürfen ab heute, dem 11.03.2013, nicht mehr in der Europäischen Union vermarktet werden. Die Europäische Kommission teilt dazu in einer Presseerklärung mit:

„Heute läuft die letzte Frist für die schrittweise Abschaffung von Tierversuchen für Kosmetikprodukte in Europa ab. Ab heute dürfen Kosmetika, die an Tieren getestet wurden, nicht mehr in der EU vermarktet werden. (…) Weiterlesen →

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