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Familienangehörige und das Mindestlohngesetz

Viele Ärzte und Zahnärzte kennen das: ihre Ehefrauen oder -männer, Kinder oder andere Familienangehörige helfen in der Praxis mit und unterstützen dadurch den Praxisinhaber. Aber „beschäftigen“ die Praxisinhaber diese Familienangehörigen dann auch tatsächlich als Arbeitnehmer? Und welche Auswirkungen hat das seit 01.01.2015 geltende Mindestlohngesetz (MiLoG) auf die Beschäftigung von Familienangehörigen?

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Kostenlose PZR-Gutscheine nicht erlaubt

Wie wir bereits mehrfach berichtet hatten, sind Rabatte und kostenlose Behandlungen aus rechtlichen Gesichtspunkten unzulässig. Nun hat auch das LG Stuttgart entschieden, dass es einer Zahnarztpraxis nicht erlaubt ist, Gutscheine für eine kostenlose Durchführung einer ersten professionellen Zahnreinigung an Patienten herauszugeben (LG Stuttgart, Urteil vom 27. Juli 2015, 11 O 75/15).

Was war passiert? Weiterlesen →

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Nichtssagende Marken?!

Veganen Marken fehlt die Würze“ ließ kürzlich das Magazin „Markenartikel“ verlauten. Dabei berief es sich auf eine Trendstudie der Düsseldorfer Beratungsagentur Nomen.

Diese stellte fest, dass Markennamen für vegane Produkte sich häufig an das Keyword vegan bzw. die Inhaltsstoffe wie Soja anlehnten oder aus solchen Begriffen entwickelt würden. Wie die Zeitschrift Markenartikel berichtet, führt dies nach Auffassung der Studienverfasser dazu, dass es um die Produkte statt um die Menschen gehe und die Marken blass und austauschbar seien.

Eigentlich sollen Markennamen genau das verhindern. Weiterlesen →

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„Die Regelungen des Versorgungsstärkungsgesetzes sind ein Anfang“

Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-RedaktionDas Versorgungsstärkungsgesetz ist im Juli in Kraft getreten. Es soll, laut Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe, jedem, der eine medizinische Versorgung braucht, diese binnen vier Wochen ermöglichen. Ist dieses Ziel Ihrer Ansicht nach realisierbar?

Cornelia Sauerbier: (das gesamte Interview lesen Sie HIER)

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Die Übertragung des Vertragsarztsitzes nach dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

Das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) ist seit dem 23.07.2015 in Kraft. Ziel dieses Gesetzes ist es, eine für alle Patientinnen und Patienten gut erreichbare medizinische Versorgung auf hohem Niveau auch in Zukunft sicherzustellen.

Das GKV-VSG sieht verschiedene Instrumente vor, um dieses Ziel zu erreichen. Zum Beispiel soll zum einen die Versorgung in derzeit unterversorgten Bereichen ausgebaut, zum anderen in überversorgten Bereichen reduziert werden. Letzteres auch durch Einziehung des Vertragsarztsitzes durch den Zulassungsausschuss. Der neu eingeführte § 103 Abs. 3a SGB V regelt hierzu, dass der Zulassungsausschuss den Antrag auf Durchführung einer Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes ablehnen soll, wenn eine Nachbesetzung aus Versorgungsgründen nicht erforderlich ist. Weiterlesen →

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200.000 Besucher – DANKE!

Heute ist ein besonderer Tag für unseren Blog, denn heute Vormittag konnten wir den 200.000. Besucher auf medizinrecht-blog.de begrüßen.

Das Interesse an unserem Blog nimmt stetig zu. Hat es noch 6 Jahre gedauert, bis die ersten 100.000 Besucher gezählt werden konnten, brauchte es nun lediglich 2 Jahre, bis die 200.000er Grenze erreicht wurde. Aktuell erreicht unser Blog im schnitt ca. 4.500 Leser pro Monat.

Wir freuen uns über so viel Zuspruch und hoffen, dass dieser Blog bereits möglichst vielen Besuchern bei medizinrechtlichen Fragestellungen geholfen hat.

Allen Interessierten, den regelmäßigen Lesern oder auch denen, die durch Zufall vorbei gekommen sind, danken wir an dieser Stelle für das Interesse. Vielen Dank auch für das regelmäßig geäußerte positive Feedback.

Wir freuen uns, Sie auch weiterhin über gesundheitsrechtliche und gesundheitspolitische Neuigkeiten zu informieren.

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Auf dem Land, da ist was los! Hessen fördert die Landärzte

Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen unterstützen gemeinsam mit den Krankenkassen die Niederlassung von Ärzten in ländlichen Regionen, die unter Ärztemangel leiden.

Unterversorgte Gebiete, die gibt es auch in Hessen. Um in Gebieten mit einem besonderen Versorgungsbedarf eine Niederlassung für Ärzte attraktiv zu gestalten, hat sich die KV Hessen gemeinsam mit den Krankenkassen auf eine neue, gemeinsame Förderrichtlinie verständigt. Ziel dieser Förderrichtlinie ist es, Ärzte durch finanzielle Anreize für eine Niederlassung auf dem Land zu gewinnen. Bereits in den Jahren 2012 bis 2014 konnten über die Ansiedlungsförderung des vom Hessischen Minister für Soziales und Integration, Herrn Stefan Grüttner, initiierten Hessischen Gesundheitspaktes ca. 50 Neuniederlassungen, Praxisübernahmen, Anstellungen und Zweigpraxen in ländlichen Räumen mit rund 1,55 Mio. Euro gefördert werden.

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