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Neues Dezernat: Arbeitsrecht im Gesundheitswesen

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RA Kraus, Dezernat Arbeitsrecht

Unsere Kanzlei berät seit über 12 Jahren im Gesundheitswesen. Unsere Mandanten schätzen unsere Branchenerfahrung und die daraus resultierende Branchenkenntnis.

Einen Schwerpunkt  unserer Beratung nimmt dabei das Thema Personal und Arbeitsrecht ein. Denn das Arbeitsrecht stellt unsere Mandanten Ärzte, Zahnärzte sowie Kliniken und Klinikleiter sowie deren Arbeitnehmer gleichsam vor tägliche Herausforderungen.

Dabei nutzen wir das Arbeitsrecht auch proaktiv als Mittel der Mitarbeiterführung. So haben wir beispielsweise ein auf die Bedürfnis niedergelassener Zahnärzte zugeschnittenes Vergütungsmodell entwickelt, dass es Zahnärzten ermöglicht, ihr Personal erfolgsbezogen zu vergüten. Gleichzeitig bieten wir regelmäßig Fortbildungen zu den Themen Mitarbeiterfindung und Mitarbeiterbindung an, da wir wissen, wie wichtig diese Themen sind in Zeiten, in denen qualifiziertes Personal schwer zu finden ist.

Um der besonderen Bedeutung, die unsere Kanzlei diesem Bereich zuteil werden lässt, Ausdruck zu verleihen, haben wir zum 01.07.2015 nun ein eigenes Dezernat „Arbeitsrecht im Gesundheitswesen“ eingerichtet. Dezernatsleiter ist unser Managing Associate Rechtsanwalt Guido Kraus. Weiterlesen →

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Verbotene Empfehlungswerbung für Arzneimittel: Auf die Patientensicht kommt es an

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat im Januar dieses Jahres entschieden, dass eine Werbung auch dann unter das Verbot der Empfehlungswerbung gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 2 HWG fällt, wenn nur der Eindruck erweckt wird, dass der Empfehlende im Gesundheitswesen tätig ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 8. Januar 2015, 6 U 152/14).

Was war passiert?

Der Hersteller des Medikaments WICK Schleimlöser Einmal Täglich Retardkapseln warb für das Mittel in einem Werbespot mit der Wick® Expertin. Diese stand mit einem weißen Kittel bekleidet vor einem Regal voller Wick-Produkte, nahm eine Packung heraus und stellte sie mit einer Empfehlung auf den Verkaufstresen. In weißer Schrift war in der linken unteren Ecke eingeblendet, dass es sich um die WICK Expertin Hannelore S. handelt.

Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied nun, dass dieser Spot gegen das Verbot der Empfehlungswerbung verstößt. Weiterlesen →

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„Medikament des Jahres“ – unzulässige Bewerbung von Medikamenten mit diesem „Preis“

Das OLG Frankfurt hat Anfang 2015 entschieden, dass in der Bewerbung eines Arzneimittels mit dem vom Apothekerverband verliehenen Preis „Medikament des Jahres“ eine verbotene Empfehlungswerbung liegt (OLG Frankfurt, Urteil vom 12. Februar 2015, 6 U 184/14).

Was war passiert?

Der Hersteller des Produkts „Wick MediNait“ bewarb das Arzneimittel mit der Aussage „Erkältungsmedikament des Jahres 2014 – gewählt vom Bundesverband Deutscher Apotheker“ bzw. mit dem Siegel des Bundesverbandes deutscher Apotheker, in dem die Aussage „Medikament des Jahres 2014 – Produktgruppe interne Mittel bei grippalen Infekten“ eingebunden war.

Der sechste Senat des Oberlandesgerichts Frankfurt stufte diese Werbung als unzulässige Empfehlungswerbung ein. Weiterlesen →

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Bezeichnung als „Pfuscher“ verboten?!

Das AG Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einem Patienten verboten, auf Facebook zu äußern: „Ich habe mich gefühlt, wie beim größten Pfuscher, der mich jemals behandelt hat! Er hat einen meiner Zähne gefüllt und dabei den Nerv gequetscht, sodass ich vor Schmerzen den zahnärztlichen Notdienst aufsuchen musste. Dort wurde der Zahn dann gezogen, weil er irreparabel war.“ Weiterlesen →

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In eigener Sache: Neues altes Logo!

Vielleicht ist es Ihnen schon aufgefallen, dass ein verändertes Logo unseren Blog ziert. Was auf dem Blog begonnen hat, wird sich nun in Kürze in unserem gesamten Außenauftritt wieder finden. Aus „Lyck & Pätzold Medizinanwälte“ wird „Lyck + Pätzold. healthcare . recht“.

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Warum diese Veränderung? Der einfache Grund ist, dass unsere Kanzlei sich in den vergangenen Jahren weiterentwickelt hat.

Wir sind im Markt seit langem bekannt als Kanzlei, die medizinische Leistungserbringer vertritt. Und das bleibt natürlich auch so. In den vergangenen Jahren sind wir allerdings auch personell und thematisch gewachsen, konnten gezielt unsere Beratungskompetenz und unsere Beratungsfelder ausbauen und uns hierdurch immer breiter im Healthcare-Markt positionieren. Und so gehören heute neben den Ärzten und Zahnärzten auch zahlreiche Industrieunternehmen aus dem Gesundheitsmarkt zu unseren Mandanten. Diese beraten wir z.B. in Rechtsgebieten wie dem Handels- und Gesellschaftsrecht, dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Arbeitsrecht.

Diese breitere Marktpräsenz möchten wir nun auch mit unserem neuen Logo zum Ausdruck bringen. Zugleich soll das Logo aber auch zeigen, dass sich in der Grundausrichtung unserer Kanzlei nichts verändert. Wir stehen für Rechtsberatung im Gesundheitswesen. Daher haben wir uns auch entschieden, das Logo nicht gänzlich neu zu gestalten, sondern lediglich anzupassen.

Lyck + Pätzold stehen weiterhin mit ihrem Namen für leidenschaftliche, lösungsorientierte und zielgerichtete Beratung.

Neu im Corporate Design ist die Farbe Orange. Sie ist die Symbolfarbe für Optimismus, Lebensfreude, Inspiration, Kreativität und Kommunikation. Für all das steht unsere Kanzlei.

 

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Buchrezension: Ärztliches Werberecht mit umfassender Rechtsprechungsübersicht von Dr. Virgilia Rumetsch und Peter Kalb

aerztliches WerberechtDas Buch richtet sich insbesondere an die im Bereich der Rechtsberatung und Rechtsanwendung tätigen Berufe, für die es mit seiner Kürze als praktisches Übersichtswerk dient.

Als solches wird das Werk von den beiden Autoren im Vorwort dann auch beschrieben. Es soll als erste Auflage einer geplanten Reihe von aktualisierten Rechtsprechungsübersichten zu sehen sein.

Trotz seiner Kürze bietet es einen sehr umfassenden Überblick über das ärztliche Werberecht und die einzelnen hier relevanten Vorschriften und Gesetze. Weiterlesen →

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Liposuction bei Lipödem und deren Abrechenbarkeit nach GOÄ

Der Kampf gegen das Lipödem beschäftigt nicht nur die Ärzte und Patienten, sondern auch die Gerichte. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Mai 2014 das Beratungsverfahren zur operativen Behandlung des Lipödems mittels Fettabsaugung (Liposuktion) eingeleitet. Ziel der Nutzenbewertung ist eine Entscheidung darüber, ob die Operation künftig ambulant und stationär zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) angewendet werden kann. Weiterlesen →

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