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Grüner Apfel sorgt für Aufregung in der Zahnärzteschaft

Ein kleiner grüner Apfel bestimmt derzeit die Diskussion unter Deutschen Zahnärzten. Eine Kieferorthopädin aus Süddeutschland hat sich das Abbild eines Apfels Sorte Granny Smith als Marke schützen lasse und mahnt nun andere Zahnärzte ab, die ebenfalls einen grünen Apfel für ihre Außendarstellung nutzen.

Hierüber berichtete unter anderem die Zeitschrift Spectator Dentistry in ihrer Ausgabe 3/2008 ausführlich. Hierzu sprach Spectator Dentistry auch mit RA Jens Pätzold, Fachanwalt für Medzinrecht. Das Interview finden Sie hier: Grüner Apfel.

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Bei Teilzeit erhält das Klinikpersonal auch nur anteilige Schichtzulage

Das Landesarbeitsgericht Frankfurt hat entschieden (Az. 1 Sa 1872/06)dass Teilzeitkräfte eine Kürzung einer Schichtzulage hinnehmen müssen, auch wenn Vollzeitbeschäftigte die volle Schichtzulage erhalten.  Aufgrund der Belastungen durch einen regelmäßigen Schichtwechsel erhielt das Klinikpersonaleine Schichtzulage. Während die Vollzeitkräfte die Zulage in voller Höhe erhielten, wurde bei den Teilzeitkräften eine verhältnismäßige Kürzung vorgenommen. Das Gericht hat entschieden,dass diese Handhabung kein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot darstellt. 

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Pathologe zur Teilnahme am allgemeinen ärztlichen Notfalldienst verpflichtet

Nach den bundesrechtlichen Vorgaben sind alle Vertragsärzte kraft ihres Zulassungsstatus verpflichtet, die durch die Einrichtung eines Notfalldienstes entstehenden Belastungen gleichwertig mitzutragen, denn dieser Notfalldienst bewirkt zugleich eine Entlastung des einzelnen Vertragsarztes. Dies gilt auch für Fachärzte, die ohne direkten Patientenkontakt tätig sind.

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Die EU leitet wegen des deutschen Apothekenrechts ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.

Das Verfahren richtet sich gegen das sogenannte Mehrbesitzverbot. In Deutschland dürfen Apotheker nur bis zu vier Apotheken besitzen, Ketten, wie z.B. in Großbritannien, sind nicht erlaubt. Deutschland ist nicht das einzige Land, dessen Apothekenvorschriften der Europäischen Kommission ein Dorn im Auge sind. So hat Brüssel bereits vor einiger Zeit gegen Österreich, Spanien und Italien Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

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Nutzt ein Universitätsprofessor die Infrastruktur seiner Uniklinik bei Behandlung von Privatpatienten, hat er hierfür ein Nutzungsentgelt zu zahlen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte darüber zu entscheiden, ob ein Universitätsprofessor des Fachbereichs Medizin, dem in seiner Eigenschaft als Chefarzt von der Universitätsklinik die stationäre Behandlung von Privatpatienten in der Klinik aufgrund eines Behandlungs- und Liquidationsrechts gestattet ist, für die Inanspruchnahme der Infrastruktur der Klinik ein Nutzungsentgelt zu entrichten hat.

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