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Pauschalangebot in Sachen Schönheit oder warum Werbung für ästhetische Leistungen auf Coupon Portalen meist abmahnfähig sind.

Nicht nur Botulinum- und Fillerbehandlungen, sondern auch kosmetische Operationen wie z.B. Bruststraffungen oder Brustvergrößerungen werden immer noch zum angeblichen Schnäppchenpreis auf den einschlägigen Coupon Portalen angeboten. Für die anbietenden Ärzte bedeutet dies meist jedoch nicht nur ein Minusgeschäft, sondern bringt … Weiterlesen

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Prüfung der Künstlersozialabgabe

Mit Wirkung ab dem 15.06.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlungen der Künstlersozialabgabe zu überwachen. Neben der Künstlersozialkasse (KSK) sind bereits seit 2007 auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. Aufgrund des Umstandes, dass … Weiterlesen

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Worauf eine Belegarztklinik bei der Werbung achten sollte

Das LG Bochum hat in einer interessanten Entscheidung dargelegt, worauf Belegarztkliniken bei ihrer Werbung zu achten haben. In dem zu entscheidenden Fall hatte eine Wettbewerbszentrale die Betreiberin einer Belegarztklinik auf Unterlassung genommen. Diese betreibt die „Klinik am …-park“ und bewirbt sie im … Weiterlesen

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