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Medizinisches Versorgungszentrum: was gibt es Neues? – ein Rechtsprechungs-Update Teil 2

Vor ein paar Tagen informierten wir Sie über Neuigkeiten aus aktueller Rechtsprechung rund um das Thema Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ). Dieser zweite Teil schließt sich daran an und möchte Ihnen weitere wichtige richterliche Entscheidungen in diesem Zusammenhang vorstellen. BSG zur Nachbesetzung … Weiterlesen

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Medizinische Versorgungszentren: was gibt es Neues? – ein Rechtsprechungs-Update – Teil 1

In den letzten 20 Monaten gab es einige Urteile und Beschlüsse rund um Medizinische Versorgungszentren (MVZ), insbesondere hinsichtlich der Anstellung von Ärzten in MVZ und der Nachbesetzung ihrer Stellen nach ihrem Ausscheiden. Im Blick waren also vor allem bedarfsplanungsrechtliche Besonderheiten, … Weiterlesen

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Veräußerung und Übertragung von Geschäftsanteilen an einer MVZ-GmbH

Die Veräußerung und Übertragung von Geschäftsanteilen an einer MVZ-GmbH an Dritte, die nicht über die Gründereigenschaft gemäß § 95 Absatz 1a Satz 1 SGB V verfügen, ist wegen des Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nach § 134 BGB nichtig. Das … Weiterlesen

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Anstellung von Vorbereitungsassistenten in einem MVZ

SG Düsseldorf verschärft per Beschluss vom 16.05.2017 (Az. S 2 KA 76/17 ER) die Praxis der KZV Nordrhein im Hinblick auf die Anstellung von Vorbereitungsassistenten in einem MVZ. Zahnarztpraxen, die sich im besonderen Maße der Wissenschaft und Ausbildung gewidmet haben, … Weiterlesen

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Ein MVZ darf ein MVZ gründen

Ein MVZ kann Gründerin eines weiteren MVZ im Sinne von § 95 Abs. 1a S. 1 SGB V i.d.F. des GKV-VStG sein. Dies hat das Landessozialgericht Hessen in einem Urteil vom 30.11.2016 ausdrücklich klar gestellt. Das Gericht hat dabei deutlich gemacht, dass die Gründungsberechtigung für MVZs auf … Weiterlesen

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BSG verschärft Kriterien bei der Nachbesetzung einer Arztstelle im MVZ

Das Bundessozialgericht sorgte mit seiner Entscheidung zur Frage der Nachbesetzung einer ¼-Arztstelle in einem MVZ für Aufsehen. Nachdem der bisher erschienene Terminsbericht Nr. 19/16 vom 04.05.2016 (http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2016&nr=14253) des 6. Senats erahnen ließ, dass das Urteil erhebliche Konsequenzen im praktischen Umgang  … Weiterlesen

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