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Markenrecht und Medizinprodukte: Online ist nicht nur das Internet

Die von einem Medizinproduktehersteller im März 2012 angemeldete Marke „ONLINE-ULTRAFILTRATION“ ist gemäß einem Beschluss des 30. Senats (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts vom 3.7.2014 unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker für Dialysegeräte und -dienstleistungen rein beschreibend  – insbesondere auch der Bestandteil … Weiterlesen

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PIP Skandal: Europaparlament verschärft die Regelungen über Medizinprodukte

Mit großer Mehrheit wurde am Dienstag vom Europaparlament in Straßburg die EU-Verordnung für Medizinprodukte verschärft. Höhere Sicherheitskontrollen, vermehrte Einzelfallprüfungen und unangekündigte Kontrollen sollen Medizinprodukte in der Zukunft überall in Europa sicherer machen.

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Werbung für Medizinprodukte – mit Recht!

Korruptionsvorwürfe, zahlreiche Ermittlungsverfahren, gerichtliche Verurteilungen und eine nach Skandalen heischende Presse haben in der Gesundheitswirtschaft zu erheblichen Unsicherheiten geführt, ob und gegebenenfalls wie die Zusammenarbeit zwischen der medizintechnologischen und der pharmazeutischen Industrie einerseits und den Leistungserbringern andererseits organisiert werden kann. … Weiterlesen

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HWG-Reform – Relevante Änderungen für die zahnärztliche Werbung UND kein Abschied von der Zahnarztfrau

Im Rahmen des im Herbst 2012 in Kraft getretenen Zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (16. AMG-Novelle), wurden auch zahlreiche Vorschriften des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) geändert. Wir wollen hier die aus unserer Sicht wesentlichsten Änderungen, die für die zahnärztliche … Weiterlesen

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Abkommen zur Quecksilber-Reduzierung – Der Anfang vom Ende des Füllmaterials Amalgam

Im Januar 2013 ist erstmals ein internationales Abkommen zur Eindämmung des Gebrauchs von Quecksilber vereinbart worden. Nach einwöchigen Verhandlungen im Rahmen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen nahmen Vertreter von etwa 140 Ländern in Genf ein Abkommen zur Einschränkung der Herstellung und des … Weiterlesen

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