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Worauf eine Belegarztklinik bei der Werbung achten sollte

Das LG Bochum hat in einer interessanten Entscheidung dargelegt, worauf Belegarztkliniken bei ihrer Werbung zu achten haben. In dem zu entscheidenden Fall hatte eine Wettbewerbszentrale die Betreiberin einer Belegarztklinik auf Unterlassung genommen. Diese betreibt die „Klinik am …-park“ und bewirbt sie im … Weiterlesen

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Pflegekräfte: auch die nur stundenweise Beschäftigung kann der Sozialversicherungspflicht unterliegen

Mit erst kürzlich veröffentlichtem Urteil vom 29.10.2013 Az. S 25 R 2232/12 hat das Sozialgericht Dortmund entschieden, dass die Krankenpflege im Universitätsklinikum eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit ist, auch wenn sie auf Honorarbasis ausgeübt wird. Entscheidend für die Einstufung sah das Gericht … Weiterlesen

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