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Krankenhausapotheke – keine Umsatzsteuererstattung bei Zytostatika-Altfällen

Mit dem Umsatzsteuerrecht haben Krankenhausträger im Krankenhausbetrieb selten Berührung. Eine wichtige Ausnahme stellte bis zum BFH-Urteil von 2014 die individuelle Herstellung von Zytostatika in der Krankenhausapotheke dar. Problematisch blieb der Umgang mit Altfällen aus vorheriger Zeit. Jetzt haben erste Gerichte … Weiterlesen

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Privatkliniken – Abrechnungsgrenzen bei Verbund mit öffentlich Krankenhäusern

Grundsätzlich ist Privatkliniken eine deutlich freiere Preiskalkulation gestattet als Universitätskliniken, Plankrankenhäusern oder Krankenhäusern mit Versorgungsauftrag nach § 109 SGB V. In einem aktuellen Urteil hat sich das Oberlandesgericht Karlsruhe (Urt. v. 19.07.2017, Az.: 10 U 2/17) mit den Anforderungen an … Weiterlesen

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Broschüre zur zahnärztlichen Heilmittelrichtlinie

Vor einem Jahr hatten wir darüber berichtet, das die Heilmittelrichtlinie Zahnärzte auf den Weg gebracht worden war. Siehe unter: http://medizinrecht-blog.de/zahnarztrecht/heilmittel-richtlinie-zahnaerzte/ Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat eine Broschüre zur Heilmittel-Richtlinie erstellt. Diese Richtlinie ist zum 1. Juli 2017 in Kraft getreten und … Weiterlesen

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Antikorruptionsgesetz: Kodex Medizinprodukte ergänzt!

Der Bundesverband Medizintechnologie e. V. (BVMed) hat den von ihm herausgegebenen Kodex Medizinprodukte zum 01.01.2018 ergänzt. Der Kodex Medizinprodukte – dem als Branchenkodex seitens der Gerichte grundsätzlich zwar nur indizielle Bedeutung zugemessen wird – wird allerdings von Behörden und Staatsanwaltschaften … Weiterlesen

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Seminare und mehr..

Seit vielen Jahren bieten wir regelmäßig Zahnarzt Seminare an, deren Themen daran ausgerichtet sind, Sie in Ihrer erfolgreichen Praxisführung zu unterstützen. Seminare 2017 waren unsere Rechtsanwälte weit über 100 Seminartage für Ärzte und Zahnärzte im In- und Ausland als Referenten gebucht. … Weiterlesen

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Werbung für Schönheitsoperationen mit vorher-nachher-Bildern

Die Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern von Patientinnen zu einer ästhetisch-plastischen Operation verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und ist unzulässig. Die Wettbewerbszentrale klagte erfolgreich gegen den Eigentümer einer Klinik für plastisch-chirurgische Operationen auf Unterlassung. Der Beklagte ist Eigentümer einer Klinik, in der Schönheitsoperationen … Weiterlesen

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Keine Werbe-E-Mail oder Autoresponder ohne Einwilligung

Sowohl für Medizinproduktehersteller als auch für den Dentalfachhandel sowie Dentallabore ist es von großer Bedeutung, regelmäßig in Kontakt mit ihren Kunden zu bleiben und diese über neue Produkte und Angebote zu informieren. Aber Vorsicht! Hat der Empfänger der Werbe-E-Mail vorher … Weiterlesen

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