Permalink

0

Krankenhausapotheke – keine Umsatzsteuererstattung bei Zytostatika-Altfällen

Mit dem Umsatzsteuerrecht haben Krankenhausträger im Krankenhausbetrieb selten Berührung. Eine wichtige Ausnahme stellte bis zum BFH-Urteil von 2014 die individuelle Herstellung von Zytostatika in der Krankenhausapotheke dar. Problematisch blieb der Umgang mit Altfällen aus vorheriger Zeit. Jetzt haben erste Gerichte … Weiterlesen

Permalink

0

Privatkliniken – Abrechnungsgrenzen bei Verbund mit öffentlich Krankenhäusern

Grundsätzlich ist Privatkliniken eine deutlich freiere Preiskalkulation gestattet als Universitätskliniken, Plankrankenhäusern oder Krankenhäusern mit Versorgungsauftrag nach § 109 SGB V. In einem aktuellen Urteil hat sich das Oberlandesgericht Karlsruhe (Urt. v. 19.07.2017, Az.: 10 U 2/17) mit den Anforderungen an … Weiterlesen

Permalink

0

Hohe Haftstrafen für Kick-Back-Zahlungen – anwaltliche Gefälligkeitsgutachten schützen nicht!

Auch schon vor Inkrafttreten des Antikorruptionsgesetzes konnte es bei Kick-Back-Zahlungen zur Verwirklichung erheblicher Straftaten kommen. Meist liegt nämlich auch ein Abrechnungsbetrug vor- und dieser ist auch heutzutage oftmals leichter zu beweisen und anzuklagen als Korruptionskontruktionen vor Gericht zu bringen. Hohe … Weiterlesen

Permalink

0

Oralchirurgie: Erleichterung bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Ein für Oralchirurgen und auch andere Fachzahnärzte, positives Urteil hat das Sozialgericht (SG) München gefällt. Dabei entschied es, dass in dem Fall, dass eine Gesamtabrechnung Gegenstand der Wirtschaftlichkeitsprüfung ist, die Prüfgremien grundsätzlich verpflichtet sind, einen Fachzahnarzt für Oralchirurgie mit Zahnärzten … Weiterlesen

Permalink

0

Antikorruptionsgesetz: Kodex Medizinprodukte ergänzt!

Der Bundesverband Medizintechnologie e. V. (BVMed) hat den von ihm herausgegebenen Kodex Medizinprodukte zum 01.01.2018 ergänzt. Der Kodex Medizinprodukte – dem als Branchenkodex seitens der Gerichte grundsätzlich zwar nur indizielle Bedeutung zugemessen wird – wird allerdings von Behörden und Staatsanwaltschaften … Weiterlesen

Permalink

0

Verwirkung bei der Krankenhausabrechnung

Die Krankenhausabrechnung ist kompliziert und fehleranfällig. Daher müssten häufig die Gerichte prüfen, ob Nachberechnungen zulässig sind. Diese Aufgabe fiel im vorliegenden Fall dem Bundessozialgericht (BSG) zu (Urt. v. 23.05.2017, Az.: B 1 KR 27/16 R). Die ursprüngliche Abrechnung (DRG B … Weiterlesen

Permalink

0

Dialyseversorgung zementiert

Gute Nachrichten vom Bundessozialgericht für bestehende Dialyseeinrichtungen in der Dialyseversorgung – und schlechte für potenzielle neue Dialyseanbieter und Investoren. Der Hintergrund ist, dass in der Dialyse die Sonderregelung gilt, dass sogenannte Erbringer nichtärztlicher Dialyseleistungen (das sind in der Regel Medizintechnik-Unternehmen) … Weiterlesen

Seite 1 von 41234