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Praxisbegehung: Rechtsgrundlagen kennen – Risiken vermeiden

Praxisbegehung: Rechtsgrundlagen kennen – Risiken vermeiden

Eine Praxisbegehung steht an – diese Situation löst sowohl bei Zahnärzten als auch bei der Assistenz ein mulmiges Gefühl aus. Daher ist es wichtig, die Rechtsgrundlagen zu kennen, aufgrund derer Behörden überhaupt handeln können. Ebenso ist der Zahnarzt in der Lage, auf diese Weise das Risiko und mögliche Rechtsfolgen abzuschätzen.

Praxisbegehung nach dem IfSG

Zentrale Vorschriften für die Begehung von Zahnarztpraxen finden sich dabei insbesondere im Infektionsschutzgesetz (IfSG) und im Medizinproduktegesetz (MPG). Aber auch weitere Regelungen sollten im Blick behalten werden.

Die besondere Bedeutung des IfSG ergibt sich mit Blick auf die Meldepflicht für die in Paragraf 6 ff IfSG aufgeführten Krankheitserreger und die Infektionsstatistik, die von ambulanten Operateuren geführt werden muss.

Nach Paragraf 36 Absatz 2 IfSG können Zahnarztpraxen, in denen invasive Eingriffe vorgenommen werden, sowie sonstige Einrichtungen und Gewerbe, bei denen durch Tätigkeiten am Menschen durch Blut Krankheitserreger ̧übertragen werden können, durch das Gesundheitsamt infektionshygienisch überwacht werden. Durch diese Vorschrift besteht somit ein Ermessen der Behörde, eine Überwachung von Zahnarztpraxen vorzunehmen.

Rechtsanwalt Urs Fabian Frigger gibt in der Chance Praxis 4/2016 ausführliche Tipps, mit denen eine Praxisbegehung vorbereitet werden kann und kein Grund zur Sorge sein muss:
http://www.chance-praxis.de/praxisgruender/praxisgruendung/rechtliche-aspekte/praxisbegehung-rechtsgrundlagen-kennen-risiken-vermeiden/

Lic. iur. can. Urs Fabian Frigger

Autor: Lic. iur. can. Urs Fabian Frigger

Rechtsanwalt Lic. iur. can. Urs Fabian Frigger verfügt über umfangreiche Erfahrungen in speziellen Rechtsfragen wie dem Schiedsstellenverfahren in der vertrags(zahn)ärztlichen Gesamtvergütung, dem Strahlenschutz in der Medizin oder besonderen Versorgungsaufträgen (Dialyse, Mammographie-Screening) ein. Sein weiterer medizinrechtlicher Schwerpunkt liegt im Krankenhausrecht (Krankenhausentgelte, Wahlleistungsrecht, Krankenhausplanung.

Zudem vertritt er sowohl (zahn-)ärztliche Leistungserbringer als auch Medizinproduktehersteller sowie Verbände und Institutionen in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie der Compliance im Gesundheitswesen.

An der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Münster hat er zudem das „Lizentiat im Kanonischen Recht (Lic. iur. can.), die Befähigung zum Richteramt in der Katholischen Kirche, erworben.

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